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Disclaimer

Auf zahlreichen Websites findet man heute einen Text (sogenannte Disclaimer) in diesem oder ähnlichem Wortlaut:

"Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht Hamburg - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Wir haben auf dieser Seite Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und machen uns ihre Inhalte nicht zueigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage ausgebrachten Links!"

Es ist erstaunlich, wie viele Website-Betreiber diesen sogenannten Disclaimer (Haftungsausschluß) inzwischen offenbar völlig unreflektiert übernommen haben. Die Suchmaschine Google lieferte bei einer geeignet formulierten Anfrage mehr als eine halbe Million Treffer.

Im zitierten Urteil des Landgericht Hamburg wird allerdings unmißverständlich festgestellt, daß die Anbringung eines derartigen Disclaimers gerade nicht ausreichend ist, um sich von fremden Inhalten zu distanzieren. Bestenfalls also ist der Disclaimer wirkungslos und damit überflüssig. Schlimmstenfalls ist er ein Indiz für vorhandenes Unrechtsbewußtsein. Denn die Existenz eines Disclaimers zeigt, daß sich der Website-Betreiber offenbar der Möglichkeit bewußt war, daß Links auf strafrechtlich relevante Inhalte verweisen könnten. Im übrigen wurde das Urteil niemals rechtskräftig, denn die Parteien haben sich schließlich in einem Vergleich geeinigt.

Verbreitet scheint die Meinung zu sein, man müsse diesen Disclaimer wortgetreu auf seine Seiten kopieren, um damit (rechtliches) Unheil von sich und der Website abzuwenden.